BPOLI EBB: Albaner wegen unerlaubtem Aufenthalt in Gewahrsam genommen
15.10.2015 – 10:51

B 6 / Eiserode (ots) – Verdächtig erschien Beamten der Bundespolizeiinspektion Ebersbach am 14.10.2015 gegen 12:00 Uhr eine Person, die zu Fuß auf der B 6 Richtung Bautzen unterwegs war. Die Kontrolle des albanischen Staatsangehörigen erfolgte auf Höhe der Ortschaft Eiserode. Der 21-jährige Mann wies sich mit einen albanischen RP, ohne gültigen Aufenthaltstitel, aus. Er gab an nach Dresden laufen zu wollen um Asyl zu beantragen. Zur weiteren Bearbeitung wurde er in Gewahrsam genommen und zur BPOLI Ebersbach verbracht. Nach Abschluss der Anzeigenerstattung wurde er mit einer Anlaufbescheinigung an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge weitergeleitet.

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/74161/3148167

Feuer in Flüchtlingsunterkunft in Hamburg – Verdächtiger gefasst

18.10.2015

Hamburg (dpa) – In einer Notunterkunft für Flüchtlinge in Hamburg sind vierzehn Wohncontainer ausgebrannt. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Ein junger Mann aus Ägypten sei gefasst und festgenommen worden, hieß es. Zum Motiv des mutmaßlichen Täters wurde nichts gesagt. Die Container im Stadtteil Sülldorf waren am Abend in Flammen aufgegangen. Die dort lebenden Flüchtlinge konnten sich in Sicherheit bringen. Es gab keine Verletzten. Die Feuerwehr rückte an und löschte den Brand.

http://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/feuer-in-fluechtlingsunterkunft-in-hamburg-verdaechtiger-gefasst-13862761.html

14 Container in Hamburg-Sülldorf abgebrannt
Ägypter soll Flüchtlingsheim angezündet haben

Großalarm für Polizei und Feuerwehr in Hamburg!

In einer Notunterkunft im Stadtteil Sülldorf sind 14 Wohncontainer ausgebrannt. „Es war wohl Brandstiftung”, sagte ein Sprecher der Polizei. Ein junger Mann aus Ägypten sei gefasst und festgenommen worden, hieß es weiter.

http://www.bild.de/news/inland/hamburg/aegypter-soll-fluechtlingsheim-angezuendet-haben-43054034.bild.html

„Somalier in Flüchtlingsunterkunft erstochen

In einer Flüchtlingsunterkunft in Neuenkirchen (Heidekreis) hat sich ein tödlicher Streit ereignet. Dabei sei am Samstagabend ein 20 Jahre alter Somalier erstochen worden, teilte die Polizei in Soltau am Sonntag mit.

Neuenkirchen . Ein 24-jähriger, ebenfalls aus Somalia stammender Mann, soll ihm in den Hals gestochen haben. Der mutmaßliche Täter wurde vorläufig festgenommen, ein Haftbefehl wurde beantragt. Die Tat ereignete sich in einem zweistöckigen Mehrfamilienhaus, das die Gemeinde in der Lüneburger Heide zur Flüchtlingsunterbringung angemietet hat. Die beiden Somalier, die sich schon vor der Einreise nach Deutschland kannten, wohnen seit dem Frühjahr in Neuenkirchen.

In dem Gebäude, in dem derzeit 19 Flüchtlinge untergebracht sind, bewohnten sie gemeinsam eine Wohnung. Die Polizei geht davon aus, dass der Konflikt zwischen ihnen schon länger schwelte und seine Wurzeln schon vor der Einreise nach Deutschland hat.“

http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/Uebersicht/Somalier-in-Fluechtlingsunterkunft-in-Lueneburger-Heide-erstochen

Auf dem Weg zu den Fußballplätzen sei der 12-Jährige am Nachmittag von einem Mann, offenbar einem Bewohner der Asylunterkunft im Happy Sports, angegangen worden. „Mein Sohn hat gesagt, dass er mit beiden Händen im Nacken gepackt wurde“, so N. Der fremde Mann habe ihn zu sich hingezogen, „links und rechts geküsst, ihn an die Genitalien gefasst und auf den Hintern geschlagen.“ Mithilfe seiner Freunde, die den Vorfall gesehen hatten, konnte der Junge sich schließlich befreien.

http://mobil.wochenblatt.de/nachrichten/landshut/regionales/Eltern-in-Aufruhr-Im-Freizeitgebiet-muss-ein-Sicherheitsdienst-patrouillieren;art67,331414

Viele Kinder, darunter auch mein Sohn, trauen sich nicht mehr, nach der Schule alleine nach Hause zu gehen, weil sie von Flüchtlingskindern regelrecht terrorisiert werden. Das letzte Mal ist mein Kind mit Steinen beschossen worden“, schildert eine besorgte Mutter

http://www.noen.at/nachrichten/lokales/aktuell/lilienfeld/Vorfaelle-am-Schulweg-erhitzen-die-Gemueter;art2315,676306#

Am Samstagabend kommt es in zwei Flüchtlingsheimen in Thüringen und Niedersachsen zu tödlichen Streitereien. In beiden Fällen sticht ein Asylbewerber einen Mitbewohner nieder. Die Täter werden festgenommen.

http://mobil.n-tv.de/politik/Streitereien-unter-Asylbewerbern-eskalieren-article16160266.html

http://www.idowa.de/inhalt.ergolding-schlaegerei-in-asylbewerberunterkunft-vier-verletzte.9b7e8618-d073-462a-bb09-5353ddff7923.html

http://www.augsburger-allgemeine.de/illertissen/Messerattacke-in-Gemeinschaftsunterkunft-id35820467.html

Als der mutmaßliche Täter vor dem Haus auf einen 22-jährigen Deutschen traf, griff er ihn ebenfalls mit dem Messer an und verletzte ihn schwer. Der Angreifer wurde festgenommen.
http://www.volksstimme.de/deutschland-welt/vermischtes/messerstecherei-zwei-fluechtlinge-getoetet

http://www.n-tv.de/politik/Streitereien-unter-Asylbewerbern-eskalieren-article16160266.html

POL-TUT: Pressemitteilung für den Zollernalbkreis
20.10.2015 – 09:42

Zollernalbkreis (ots) – (Meßstetten) Tätliche Auseinandersetzung in der Landeserstaufnahmestelle

Am Montag, um 20.50 Uhr, ist es in der LEA Meßstetten zu einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen mehreren syrischen und irakischen Flüchtlingen gekommen. Den bisherigen Ermittlungen der Polizei zufolge hatte ein 29-jähriger Mann aus dem Irak eine 18 Jahre alte Syrerin belästigt. Die junge Frau stieß den aufdringlichen Mann weg, flüchtete und rief um Hilfe. Ihre Hilferufe verhallten nicht ungehört. Innerhalb kürzester Zeit eilten etliche Landsleute herbei. Während der Auseinandersetzung mit den Syrern setzte der 29-Jährige Iraker ein Messer ein und verletzte zwei seiner Gegner leicht. Im Laufe der Konfrontation wuchsen die rivalisierenden Gruppen stetig und es kam zu einer Schlägerei, bei der auch Eisenstangen eingesetzt worden sind. Sicherheitskräften gelang es, die Streithähne zu trennen und die Situation zu beruhigen. Die zwischenzeitlich verständigte Polizei rückte mit starken Kräften an, brauchte aber nicht mehr schlichtend einzugreifen. Fünf an der Auseinandersetzung beteiligte Personen mussten vom Rettungsdienst vor Ort oder in umliegenden Krankenhäusern ambulant behandelt werden. Schwerer verletzt wurde niemand. Die Ermittlungen der Polizei dauern an.

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110978/3151848

Bundespolizeidirektion München: Auseinandersetzung unter Eritreern 19-jähriger Eritreer zum wiederholten Mal gewalttätig
20.10.2015 – 09:23
Bundespolizeidirektion München: Auseinandersetzung unter Eritreern 19-jähriger Eritreer zum wiederholten Mal gewalttätig
Ein wiederholt mit Straftatenbezug auffälliger 19-jähriger Eritreer wird heute dem Haftrichter vorgeführt. Ihm wird zur Last gelegt, zusammen mit einer noch unbekannten zweiten Person einen 32-jährigen Landsmann am 19. Oktober am Münchner Hauptbhanhof geschlagen und getreten zu haben.
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München (ots) – Am Montagabend (19. Oktober) kam es im S-Bahngeschoss des Münchner Hauptbahnhofes zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen Eritreern, nach der ein 32-jähriger Nordostafrikaner ins Krankenhaus kam. Die Bundespolizei konnte einen zunächst flüchtigen Täter später am Hauptbahnhof festnehmen.

Eine Gruppe von rund zehn Afrikanern geriet kurz nach 18 Uhr an der Treppe zum S-Bahngeschoss in lautstarken, verbalen Streit. Im weiteren Verlauf schlugen im Zwischengeschoss zwei Männer heftig auf einen weiteren Mann aus der Gruppe ein. Als der Mann zu Boden ging und vor seinen Peinigern kniete, traten diese mit den Füßen zu. Auch als der Mann wehrlos am Boden lag, setzte es weitere Tritte gegen den Körper und den Kopf. Anschließend flüchteten die beiden Täter kurz vor dem Eintreffen von alarmierten Sicherheitskräften.

Der Vorfall war aufgrund des großen Personenverkehrs zur besten Pendlerzeit sehr öffentlichkeitswirksam.

Bei dem angegriffenen Mann handelte es sich um einen 32-jährigen Eritreer. Er war zunächst nicht ansprechbar und besinnungslos und war mit unbekannten Verletzungen ins Krankenhaus transportiert worden. Mehrere Reisende hatten sich um den Verletzten gekümmert und Rettungspersonal verständigt. In der Klinik verhielt er sich gegenüber dem Klinikpersonal so aggressiv, dass die Landespolizei angefordert werden musste. Beim Eritreer wurde rund drei Stunden nach dem Vorfall ein Atemalkohol von 0,64 Promille gemessen. Ob er auch Drogen konsumiert hatte, ist noch nicht bekannt. Er entließ sich gegen das Anraten der Ärzte aus dem Krankenhaus und begab sich zum Hauptbahnhof um dort nach seinen Peinigern zu suchen.

Gegen 22 Uhr kam der 32-Jährige zur Wache der Bundespolizei und gab an, einen der Täter am Hauptbahnhof gesehen zu haben. Im Bereich der Schließfächer nahm eine Streife kurz darauf einen 19-jährigen Eritreer fest. Er ist den Beamten bestens bekannt. In den zurückliegenden Monaten war er bereits mehrfach wegen diverser, im Bereich der Bahnanlagen begangenen Gewaltexzesse aufgefallen.

Nach dem zweiten Tatverdächtigen wird noch gefahndet. Hierzu wertet die Bundespolizei die Videoaufzeichnungen am Hauptbahnhof aus. Auch der Grund der Auseinandersetzung und wer alles daran beteiligt war, wird Gegenstand der weiteren Ermittlungen sein.

Der 19-jährigen Eritreer, der sich seit Oktober 2014 in Deutschland aufhält und zuletzt in einer Asylbewerberunterkunft im Landkreis Pfaffenhof untergebracht war, wird heute auf Antrag der Staatsanwaltschaft München I dem Haftrichter vorgeführt. Er befand sich wegen anderer Gewaltdelikte bereits mehrere Wochen in Untersuchungshaft. Nun kommt eine weitere strafprozessuale Ermittlung wegen Gefährlicher Körperverletzung hinzu.

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/3151822

Abschiebung aus Polizei-Sicht: „Manche verletzen sich selbst, um bleiben zu dürfen“
Dienstag, 20.10.2015

Sie verlieren ihren Pass, schlucken Rasierklingen oder sind einfach nicht da, wenn die Polizei kommt. Andere Flüchtlinge schlagen um sich und bespucken Beamte. „Rückführung ist ein extrem schwieriger Job“, sind sich Polizisten einig – darum will ihn auch niemand gerne machen.

In der Flüchtlingskrise hat das Thema Abschiebung neue Brisanz bekommen. Manche Politiker glauben, das Flüchtlingsproblem so lösen zu können. Aber wie laufen Abschiebungen eigentlich in der Realität ab, wenn es nicht nur um politische Maßnahmen, sondern um echte Menschen geht?

Das bedeutet vor allem viel Stress – und zwar für alle Beteiligten: Auf der einen Seite stehen Polizeibeamte, von denen keiner „der Böse“ sein will, auf der anderen Seite Flüchtlinge, die mit allen Mitteln versuchen, das Unvermeidliche zu vermeiden.
„Rückführer“ sind Überbringer schlechter Nachrichten

„In diesem Moment werden alle Hoffnungen zerschlagen“, sagte Jörg Radek, Vizechef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) zu FOCUS Online.

Welche Dimension dieser Schock haben könne, zeige ein Beispiel aus den Neunzigern. Damals hätten sich zwei Flüchtlinge bei der Abschiebung so sehr aufgeregt, dass sie durch den Stress Atemnot bekamen und kollabierten, erinnert er sich.

„Auch Beamte haben mit Abschiebungen aus humanitärer Sicht Probleme“, so Radek weiter. Das schilderte auch der Berliner Polizist Stipo Vrdoljak in der Wochenzeitung „Zeit“: „Natürlich bin ich nicht stolz drauf, eine Familie aus Bosnien aus dem Bett zu holen und zum Flughafen zu bringen, das sind ja keine Verbrecher.“ Bei Flüchtlingen, die straffällig geworden seien, mache es ihm dagegen nichts aus.
Schnell und schmerzlos: Radek fordert rasche Abschiebung

Gerade wegen der persönlichen Härten spricht Radek sich für schnellere Abschiebungen aus. Emotional werde es vor allem dann, wenn die Integration der Betroffenen in Deutschland schon weit vorangeschritten sei und sie aus ihrem sozialen Netz herausgerissen würden, erklärt er.

In solchen Fällen droht nicht nur heftige Gegenwehr, sondern es besteht auch die Gefahr, dass Flüchtlinge sich selbst verletzen. Denn wer krank oder schwer verletzt ist, kann nicht abgeschoben werden.
Im Video: Bundestag verschärft Asylgesetz: Das sind die wichtigsten Neuerungen
[Bundestag verschärft Asylgesetz: Das sind die wichtigsten Neuerungen]
FOCUS Online/Wochit Bundestag verschärft Asylgesetz: Das sind die wichtigsten Neuerungen

Bei Familien komme es seltener zu Problemen, sagte der Berliner Polizist Ahmet Karakas der „Zeit“. Die Eltern wollten vor ihren Kindern stark sein und ihnen Halt geben, darum blieben sie meist ruhig. Aber: „Bei Einzelpersonen muss man vorsichtig sein. Da haben wir immer einen Arzt dabei.“
Lieber tot als abgeschoben – Flüchtlinge greifen zu drastischen Mitteln

Karakas arbeitet bei der „AGIM“, einer Sondereinheit der Berliner Polizei, die unter anderem dafür zuständig ist, Flüchtlinge zur Abschiebung abzuholen.

In der „Zeit“ berichtet er von den schlimmsten Fällen der Selbstverletzung: Eine Frau, die Shampoo trank, ein Mann, der sich aus dem Fenster stürzte und den er nur noch an den Füßen zu packen bekam – ein anderer rammte sich plötzlich eine abgebrochene Flasche in den Hals.

Angriffe auf Beamte passieren ebenfalls, damit muss die Polizei immer rechnen. Darum tragen die Einsatzkräfte der „AGIM“ kugelsichere Westen. „Für mich ist das Entscheidende, dass meine Kollegen und ich da heil rauskommen“, sagt Karakas.
„Da wird gespuckt, getreten, es gibt auch mal blaue Augen oder dicke Lippen“

Auch am Flughafen müssen die sogenannten„Rückführer“ von der Polizei oft einiges einstecken. „Es passiert immer wieder, dass Beamte Tritte und Schläge abbekommen oder angespuckt werden“, berichtet Klaus Borghorst, GdP-Vorstand für den Bezirk Bundespolizei, FOCUS Online.

Um die Verletzungsgefahr zu minimieren, werden alle Flüchtlinge vor der Abschiebung komplett ausgezogen und durchsucht. Borghorst hat aber schon erlebt, dass Menschen Stunden vorher in Klebeband eingewickelte Rasierklingen geschluckt hätten, um diese nach der Kontrolle herauszuwürgen und sich die Pulsadern aufzuschneiden.
„Die Bundespolizei kann alles, aber nicht alles auf einmal“

„So etwas ist aber nicht die Regel“, betont er, meist bleibe es ruhig: „Von 100 Passagieren, die wir zum Flugzeug bringen, machen vielleicht drei oder vier Probleme.“ Dennoch sei Rückführung ein extrem schwieriger Job.

Abschiebeeinsätze sind körperlich anstrengend, seelisch belastend und schlecht planbar. Das macht sie für die Beamten unattraktiv. Hinzu kommt, dass es an Personal fehlt – gerade angesichts der steigenden Zahl der Abschiebungen in der Flüchtlingskrise
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„Die Bundespolizei kann alles, aber nicht alles auf einmal“, sagt der GdP-Vizechef Radek. Für 2016 seien im Haushalt der Bundespolizei 150 zusätzliche Stellen geplant – eigentlich sei auch das noch zu wenig, findet er.

http://www.focus.de/politik/deutschland/gewaltsame-gegenwehr-abschiebung-aus-polizei-sicht-manche-verletzen-sich-selbst-um-bleiben-zu-duerfen_id_5026723.html

Angriff auf Christen – Haftbefehl gegen Afghanen

http://www.welt.de/regionales/hamburg/article147844337/Angriff-auf-Christen-Haftbefehl-gegen-Afghanen.html

POL-HB: Nr.: 0642 – Kriminalitätsbekämpfung rund um den Hauptbahnhof
21.10.2015 – 17:02

Bremen (ots) –

–
Ort: Bremen-Bahnhofsvorstadt, Bahnhofsplatz/Breitenweg
Zeit: 19./20.102015

Mit offenen und verdeckten Schwerpunktmaßnahmen rund um den Hauptbahnhof geht die Polizei Bremen verstärkt gegen straffällige unbegleitete Flüchtlinge aus Zentral- und Nordafrika vor. Antanzdiebstähle, Raub- und Drogendelikte sowie in jüngster Zeit Kofferdiebstähle aus Reisebussen belegen die oft hohe kriminelle Energie der häufig noch sehr jungen Täter.

Gerade in den Abendstunden hat sich am Rand des Bahnhofsplatzes eine Drogenszene etabliert, die ausschließlich von jungen Afrikanern bedient wird.

Am vergangenen Montagabend beobachteten zivile Einsatzkräfte dort einen offensichtlichen Drogenhandel zwischen einem bereits als Drogendealer bekannten 17 Jahre jungen Mann aus Guinea und einem 37 Jahre alten Mann aus Zeven. Bei der folgenden Festnahmesituation wehrte sich der Tatverdächtige und verletzte sich am Arm und musste einer Klinik zugeführt werden. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde der junge Mann an einen Betreuer übergeben.

Am frühen Dienstagabend bemerkten Einsatzkräfte innerhalb einer kurz zuvor eingetroffenen Reisegruppe am Busparkplatz am Breitenweg hektische Aktivitäten. Ursächlich dafür war, dass einem Reisenden ein Koffer entwendet worden war. Sofort eingeleitete Fahndungsmaßnahmen führten schnell zur Entdeckung des Täters auf dem Bahnhofsvorplatz. Der 17 Jahre alte Tatverdächtige trug den entwendeten Koffer noch in der Hand. Der Reisende bedankte sich für den schnellen Erfolg und der Rückgabe seines Eigentums.

Gegen 20.00 Uhr ereignete sich ein Antanzdiebstahl am Bahnhofsplatz. Zwei unbekannte Täter hatten einen 25 Jahre alten Mann angetanzt und ihm seine Geldbörse und sein Smartphone gestohlen. Die Beschreibung der Täter traf auf zwei junge Männer zu, die sich auch am Abend am Hauptbahnhof aufgehalten hatten. Zwei Stunden später sahen Polizeibeamte diese Beiden An der Weide in eine Straßenbahn steigen. Nach Verlassen der Bahn betraten sie im Steintorviertel einen Call-Shop und boten sofort ein Handy zum Kauf an. Die Einsatzkräfte schritten sofort ein. Tatsächlich bei dem angebotenen Handy handelte es sich um das zuvor auf dem Bahnhofsplatz entwendete Gerät. Die 16 und 26 Jahre alten Tatverdächtigen wurden festgenommen und an der Wache vorgeführt. Das Smartphone wurde beschlagnahmt. Insbesondere der 16-Jährige ist bereits mit diversen gleichgelagerten Taten in Erscheinung getreten.

Die Polizei Bremen wird auf zukünftig ihre Schwerpunktmaßnahmen an den Kriminalitätsbrennpunkten fortsetzen.

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/35235/3153665

POL-HX: Streit in der Asylbewerberunterkunft
28.10.2015 – 11:46

34414 Warburg (ots) – Am Samstag, 24.10.2015, gegen 01:00 Uhr, kam es in einer Unterkunft für Asylbewerber in Warburg-Ossendorf zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen. Nach derzeitigen Erkenntnissen waren drei Marokkaner (37 Jahre, 28 Jahre und 20 Jahre alt) mit zwei Indern (22 Jahre und 19 Jahre alt) aneinander geraten. Im Verlaufe der Auseinandersetzung ist auch ein Messer zum Einsatz gekommen. Insgesamt drei Beteiligte wiesen leichte, lediglich oberflächliche Schnittverletzungen auf. Der genaue Tatablauf steht derzeit noch nicht fest. Im Gebäude entstanden Sachschäden durch eingeschlagene Türen und zerschlagene Einrichtungsgegenstände. Durch die Polizei wurden drei Personen in Gewahrsam genommen und dem Polizeigewahrsam in Höxter zugeführt.

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65848/3159161

Flüchtlinge und Kriminalität Das wird man ja wohl noch ermitteln dürfen

Eine Sonderkommission untersucht in Braunschweig Fälle von Kriminalität unter Flüchtlingen. Monatelang haben Polizisten im Umfeld eines Erstaufnahmelagers ermittelt – und jetzt Bilanz gezogen.
27.10.2015

Soko Zerm in Braunschweig

„Man spricht in diesem Land nicht so gerne über die Kriminalität von Flüchtlingen“, stellt der Braunschweiger Chef der Kriminalpolizei, Ulf Küch, fest und beginnt, genau das zu tun: Er redet über den signifikanten Anstieg von Straftaten rund um die Landesaufnahmebehörde (LAB) im Braunschweiger Stadtteil Kralenriede. Auf 4000 Anwohner kommen dort derzeit etwa 3400 Asylbewerber. Insgesamt wurden im Laufe des Jahres schätzungsweise 15.000 Ausländer durch die Erstaufnahmeeinrichtung geschleust und anschließend auf die Kommunen verteilt.

Angesichts dieses Zustroms hat die Polizei in Braunschweig schon seit Beginn dieses Jahres immer mehr Ladendiebstähle, Taschendiebstähle und Einbrüche, aber auch Raubüberfälle verzeichnet. Allein die Zahl der Ladendiebstähle hat sich in Kralenriede verdreifacht. Täter waren „in auffälliger Zahl“ Personen, die in der LAB untergebracht waren. Die Braunschweiger Polizei entschied sich deshalb dazu, ein Ermittlungsteam einzusetzen, das sich ausschließlich mit Straftaten durch Asylbewerber befasst.
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Aus der Soko Asyl wird die Soko Zerm

Gefallen ist dieser Entschluss Anfang August, als die Stimmung im Land noch eine andere war. Damals musste sich die Braunschweiger Polizei reichlich Kritik gefallen lassen, unter anderem für den Namen, dem sie dem Ermittlerteam gab: „Soko Asyl“. Rasch wurde für die Gruppe eine unverfänglich-technokratische Bezeichnung gesucht: „Soko Zerm“ (Zentrale Ermittlungen). Den Plan als solchen ließ man in Braunschweig jedoch nicht fallen.

„Wir glauben, dass wir die Sache offen angehen müssen“, sagt Kriminaldirektor Küch. „Denn Mauern ist das Schlimmste, was man machen kann.“ In ihren ersten zehn Wochen habe sich die aus 13 Beamten bestehende Soko bewährt. „Ich kann nur empfehlen, die Arbeit so zu organisieren“, sagt Küch. Insbesondere die enge Zusammenarbeit der Soko mit der Staatsanwaltschaft und dem Amtsgericht, ohne die polizeiliche Arbeit sonst fruchtlos bliebe, zahle sich aus. Die gemeinsamen Anstrengungen richteten sich darauf, Täter möglichst rasch zu bestrafen.

Zwei Asylbewerber, die eine Frau vom Fahrrad rissen und ausraubten, wurden so bereits zu zwei Jahren und zwei Monaten und zwei Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Insgesamt hat die Soko in ihren ersten zehn Wochen in 518 Fällen ermittelt. Allein 317 davon waren Diebstähle. 55 Asylbewerber wurden festgenommen und 17 Haftbefehle erlassen. Die Braunschweiger Beamten gestehen aber auch ein, dass es über die offiziellen Fallzahlen hinaus eine „hohe Dunkelziffer“ gibt, insbesondere in der Erstaufnahmeeinrichtung selbst. Das Wachpersonal berichte immer wieder von Handy-Diebstählen und Körperverletzungen, die nicht bei der Polizei angezeigt werden. Auch komme es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, die teils nur mit einem Großaufgebot der Polizei befriedet werden können.

Tatsachen und Gerüchte

Küch ist vor allem an einem gelegen: „Wir wollen nichts schönreden – aber wir bitten darum, dass die Diskussion dann auch differenziert geführt wird.“ Unter den Asylbewerbern sei es nur ein „kleiner Prozentsatz, der uns Probleme bereitet.“ Dieser dafür aber umso massiver. „Es gibt bestimmte Landsmannschaften, die sehr organisiert vorgehen“, sagt Küch und nennt Georgier, die als „Diebe im Gesetz“ agieren, „Gruppen aus dem Kosovo“ sowie alleinreisende Männer aus Zentralafrika und Nordafrika, die oftmals auch keine Pässe vorlegten. „Wir müssen dem Personenkreis, der unter dem Deckmantel Asyl herkommt, um Straftaten zu begehen, klarmachen, dass er nicht kommen braucht“, sagt Küch.

Unsicher ist man sich in Braunschweig darüber, welche Konsequenzen die Verschärfung des deutschen Asylrechts mit sich bringen wird. Die Auswirkungen des neuen Asylrechts könnten regional sehr verschieden ausfallen, so Küch. Wenn fortan Personengruppen, die kaum Chancen auf Asyl haben, künftig nicht mehr auf die Kommunen verteilt werden sollen, sondern in den Erstaufnahmeeinrichtung verbleiben und es sich bei ihnen genau um jene handelt, die auch mit Straftaten auffallen, könnte das um die Erstaufnahmeeinrichtungen zu Problemen führen. „Wo abgelehnte Asylbewerber in Massen zusammenbleiben, kann es zu Problemen kommen“, sagt Küch.

Die große Hoffnung der Braunschweiger Polizei liegt darin, dass sie mit der Benennung der tatsächlich bestehenden Probleme dazu beiträgt, die falschen Gerüchte von den Tatsachen zu trennen und damit unberechtigte Sorgen abzubauen. Es gibt nämlich auch große Bereiche, in denen die Braunschweiger Behörden bisher keine gravierenden Probleme erkennen. Das gilt gerade für die große Masse der Kriegsflüchtlinge. „Die syrischen Familien und die irakischen sind diejenigen, die uns am wenigsten Probleme bereiten“, sagt Küch. Ihm lägen bisher auch keinerlei Hinweise dafür vor, dass Islamisten aus diesen Gebieten einsickern. Unter dem Strich, sagt Küch, würden ihn die Ergebnisse der Braunschweiger Soko nicht überraschen. „Ich bin seit 41 Jahren bei der Kriminalpolizei. Es ist ganz normal, dass bei so vielen Menschen auch Kriminelle dabei sind, so wie es auch niemand erstaunt, dass bei 80.000 Leuten im Stadion ein paar Idioten dabei sind.“

http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/fluechtlinge-und-kriminalitaet-das-wird-man-ja-wohl-noch-ermitteln-duerfen-13879439.html

Prozess um getöteten Asylbewerber Acht Jahre Haft wegen Totschlags gefordert

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat im Prozess um den Tod des 20-jährigen Asylbewerbers Khaled acht Jahre Haft wegen Totschlags gefordert. Der 27 Jahre alte Angeklagte, der wie das Opfer aus Eritrea stammt, soll im Januar nach einem Streit mit Khaled auf ihn eingestochen haben. Zum Prozessauftakt Ende August hatte der Beschuldigte ausgesagt, er sei von Khaled im Hinterhof ihres Wohnhauses angegriffen worden. Dabei habe er einen “Gegenstand” in Khaleds Hosenbund zu fassen bekommen und damit auf den Angreifer eingeschlagen. Am Mittwoch werden zunächst die Plädoyers der Verteidigung erwartet. Wann die Schwurgerichtskammer ihr Urteil fällen wird, ist noch nicht klar.

http://www.mdr.de/sachsen/prozess-plaedoyer-asylbewerber-khaled100_zc-f1f179a7_zs-9f2fcd56.html

Stand: 28.10.2015 20:04 Uhr

140 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben

Insgesamt 140 Menschen sind mit einer Chartermaschine ausgeflogen worden.

Mit einer Chartermaschine hat Mecklenburg-Vorpommern in der Nacht zum Mittwoch 140 abgelehnte Asylbewerber nach Serbien und Albanien ausgeflogen. Die Flüge seien vom Hamburger Flughafen aus gestartet, so das Innenministerium. Die Rückführungen stünden nicht in Zusammenhang mit der Verschärfung des Asylrechts, hieß es. Sie seien bereits seit Längerem geplant gewesen. Serbien und Albanien werden von der Bundesregierung als sichere Herkunftsstaaten eingestuft. Innenminister Lorenz Caffier (CDU) sagte, die große Zahl von Kriegsflüchtlingen aus Krisenregionen könne man nur dann aufnehmen, wenn diejenigen, die nicht als Asylbewerber anerkannt wurden und kein Bleiberecht hätten, auch zügig zurückgeführt würden. “Wer dazu nicht steht, gefährdet das Asylrecht”, so Caffier.
Rund 3.500 Asylbewerber ausreisepflichtig

Laut Innenministerium sind in diesem Jahr bereits rund 700 Menschen, hauptsächlich nach Serbien und Mazedonien, abgeschoben worden. Außerdem wurden Asylbewerber auf Grundlage der Dublin-Regelungen in ihre Erstaufnahmeländer in der Europäischen Union zurückgeschickt. Nach Angaben des Innenministreriums waren Ende September 3.537 abgelehnte Asylbewerber im Nordosten ausreisepflichtig. Davon könnten 2.950 Personen aus verschiedenen Duldungsgründen nicht zurückgeführt werden.
Flüchtlingsrat kritisiert Abschiebungen

Der Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern sieht in den Abschiebungen ein erneutes Zeichen der Abschreckung. Er warnt davor, ganze Staaten als sichere Herkunftsländer zu bezeichnen. Nicht alle Menschen seien in diesen Ländern gleich sicher, so der Flüchtlingsrat. Das Asylrecht sei ein Menschenrecht, das immer einer individuellen Prüfung bedürfe.

http://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/140-abgelehnte-Asylbewerber-abgeschoben,fluechtlinge4662.html

Merkels Generalsekretär – angucken und nie wieder CDU wählen: