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Channel: Kommentare zu: illegale Einwanderung, kriminelle Asylanten
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Ob wir das schaffen, kann Merkel egal sein

Bevölkerungsentwicklung ist allerdings eine dynamische Angelegenheit. Deshalb ist es – Achtung, Grundkurs Demographie! – schlicht unseriös, die Gesamtzahl der Eingewanderten mit der Gesamtzahl der schon Anwesenden zu vergleichen.

Nach Alterskohorten ergibt sich ein ganz anderes Bild. Vier Fünftel der Asyl-Immigranten sind junge Männer. Die Altersgruppe der 18-30jährigen macht bei der jetzigen Wohnbevölkerung nur etwa zehn Millionen aus, davon bereits mehr als ein Viertel „mit Migrationshintergrund“.

Die sollen dann in den nächsten Jahren Millionen Gleichaltrige aus fremden Kulturkreisen „integrieren“. Oder eben von letzteren „integriert“ werden. Wenn in ein, zwei Jahrzehnten die „Baby-Boomer“ aufs Altenteil gehen, geraten die ethnischen Deutschen in den aktiven Generationen dank Merkel-Turbo bei der Massenzuwanderung noch schneller als gedacht in die Minderheit.

Schaffen wir das? Oder ist Deutschland dann schon abgeschafft? Frau Merkel wird’s wurscht sein. Sie hat ja keine Kinder und Enkel, die es ausbaden müssen.

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2015/quatsch-mit-merkel/

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(Freudenstadt) Einbruch ins Büro der Flüchtlingsunterkunft

In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch haben unbekannte Täter in das Büro der Flüchtlingsunterkunft in der Lauterbadstraße eingebrochen. Die Unbekannten wuchteten die Bürotüre auf, drangen ein und rissen einen Tresor aus der Bodenverankerung. Zum Abtransport bedienten sich die Gauner einer Schubkarre, die später samt Tresor auf einem Feldweg in Nähe des Erlenweges wiedergefunden wurde. Der Tresor war aufgebrochen, das darin aufbewahrte Bargeld fehlte. Neben dem Tresor nahmen die Eindringlinge aus dem Büro auch noch ein Handy mit. Der Gesamtschaden geht in die Tausende. Ein Tatverdacht besteht bisher nicht.

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110978/3160034

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POL-MR: Jugendliche bedroht;Zwei Einbrüche in unmittelbarer Nähe;Einbrecher in Scheune;Rempler im Parkhaus;
29.10.2015 – 11:22

Marburg-Biedenkopf (ots) – Jugendliche bedroht

Biedenkopf: Ein etwa 25 bis 30 Jahre alter, arabisch sprechender Mann soll am Dienstag, 27. Oktober drei 15 bis 17 Jahre Asylbewerber im Lahnweg verbal bedroht haben. Der kräftige Mann mit Glatze ist eher klein und trug eine weiße Jacke sowie gelbe Schuhe. Der Vorfall um 16.30 Uhr ereignete sich in Nähe des Aldi-Marktes am Lahnufer. Der mutmaßliche Täter zeigte dem Trio dabei auch ein am Gürtel getragenes Messer, um so wohl seiner Drohung Nachdruck zu verleihen.

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43648/3160154

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29.10.2015, 16:03 Uhr
Mann (24) bei Messerangriff schwer verletzt

Forchheim. Eine Auseinandersetzung in einer Forchheimer Asylbewerberunterkunft hat am frühen Mittwochmorgen mit Messerstichen geendet.

Wie die Polizei mitteilt, gerieten ein 34-jähriger und ein 24-jähriger Mann kurz nach Mitternacht in der Unterkunft in der Trettlachstraße aneinander. Der Streit eskalierte bald. Offenbar schlug der 24-Jährige dem Älteren mehrfach ins Gesicht. Daraufhin holte der 34-Jährige ein Messer aus der Küche und stach damit auf den Jüngeren ein. Der 24-Jährige erlitt schwere Verletzungen. Nach der Erstversorgung durch Notärzte wurde er ins Krankenhaus gebracht. Der mutmaßliche Täter ließ sich vor Ort festnehmen. Die Ermittlungen laufen; auf Antrag der Staatsanwaltschaft erließ ein Ermittlungsrichter am Donnerstag Haftbefehl gegen den mutmaßlichen Täter.

http://www.nordbayerischer-kurier.de/nachrichten/mann-24-bei-messerangriff-schwer-verletzt_414973

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20 Asylwerber traten in Hungerstreik: Sie fordern 2.000 Euro netto Taschengeld

18. September 2015 – 16:47

Die Flüchtlingskrise hat viele Gesichter. Ein besonders hässliches bekommen derzeit die Kärntner zu sehen. In St. Kanzian am Klopeinersee traten 20 Asylwerber in Hungerstreik: Sie fordern 2.000 Euro netto pro Monat Taschengeld und statt der Fremdenkarten, die ihnen als Asylwerber ausgehändigt werden, einen richtigen Reisepass, wie auch die Kronenzeitung berichtete. Dieser Vorfall am Mittwoch geht aus einem Polizeiprotokoll hervor. Der Obmann der Kärntner Freiheitlichen, Christian Ragger, bezeichnete diese Aktion als “unverschämte Forderung”, die zeige, dass manche damit spekulierten, den Sozialstaat ausbeuten zu können.

Pressekonferenz kam nicht zustande

“Das Ganze zeigt, dass man sich der Flüchtlingsfrage sehr differenziert nähern muss. Offensichtlich gibt es unter Flüchtlingen ganz falsche Vorstellungen, was sie in Österreich oder Deutschland erwartet. Asylrecht bringt Rechte und Pflichten. Über letztere wird kaum informiert”, so Ragger. Um ihre Forderungen nach mehr Taschengeld durchzusetzen, traten die Asylwerber nicht nur in den Hungerstreik, sondern sie wollten – wie bekannt wurde – auch eine Pressekonferenz veranstalten, die dann aber nicht zustande kam. Mithilfe der Medien, die für dieses Thema sensibilisiert sind, erhoffte man offenbar noch mehr Unterstützung für den Wunsch nach mehr Taschengeld.

Mainstream will Artikel widerlegen

Nachdem dieser Artikel inzwischen über 500.000 mal gelesen wurde (20.9.2015, 19:30 Uhr), versucht nun der Mainstream die Geschichte als unwahr darzustellen. Hier deshalb eine ausführliche Darlegung, dass sowohl die 2.000 Euro Forderung erfolgte und die Asylwerber deshalb auch in den Hungerstreik traten (mit Bildern).

https://www.unzensuriert.at/content/0018779-20-Asylwerber-traten-Hungerstreik-Sie-fordern-2000-Euro-netto-Taschengeld

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Kinder und Frauen für 10 Euro vermietet: Flüchtlingslager werden zu billigen Puffs

29. Oktober 2015 – 12:30
In Flüchtlingslagern kommt es immer häufiger zu Festnahmen wegen schwerer Delikte. Doch auf die Asylverfahren hat das keinen Einfluss. Foto: Unzensuriert.at In Flüchtlingslagern kommt es immer häufiger zu Festnahmen wegen schwerer Delikte. Doch auf die Asylverfahren hat das keinen Einfluss.
Foto: Unzensuriert.at

Was sich hinter den Zäunen oder Mauern von unzähligen Flüchtlingsheimen so alles abspielt, will die hiesige Zivilisation gar nicht glauben. Von Massenschlägereien und dem Wegwerfen von gespendeten Essen wird ja noch berichtet, von Vergewaltigungen, die fast täglich stattfinden, schon viel weniger. Aber jetzt wurde bekannt, dass Asylwerber ihre eigenen Kinder samt Frauen als Sexsklaven verkaufen – um zehn Euro die Stunde. Da kann keiner mehr einfach wegsehen und zur Tagesordnung übergehen.

Männer “verscherbeln” Töchter

Eine Mitarbeiterin von Unzensuriert.at traf am Wochenende in der Nähe von Stuttgart eine führende Persönlichkeit des Deutschen Roten Kreuz – der Mann erzählte, dass im Flüchtlingslager die Männer ihre Töchter und Frauen um zehn Euro “verscherbeln”. Die Stimmung zur Refugees-Welcome-Kultur kippe gewaltig, “es geht zu wie in einem Puff,” so der leitende Mitarbeiter des Roten Kreuzes, der auch kritisierte, dass Spendensachen voneinander geklaut und an wirklich arme Menschen weiterverkauft würden. Dass seine schrecklichen Erlebnisse und Beobachtungen keine Erfindungen sind, belegt ein TV-Bericht im Privatsender SAT1, der ähnliche Vorfälle schildert.

Polizeigewerkschaft übt Kritik

Rainer Wendt von der Deutschen Polizeigewerkschaft sagt gegenüber SAT1 unverblümt, was sich viele denken: “Von den Politikern wird das immer so dargestellt, als ginge es um Rempeleien an der Essensausgabe.” Man dürfe die Dinge nicht verharmlosen. “Genau das passiert aber, daher empfehle ich den Innenministern die Lageberichte ihrer eigenen Polizei zu lesen.” Allein in Baden Württemberg seien in den vergangenen Wochen sechs Frauen vergewaltigt worden. Und Frauenrechtsorganisationen gaben an, dass Frauen und Kinder um zehn Euro vermietet werden würden.

Straftaten von Flüchtlingen würden von der Polizei und der Justiz zwar verfolgt, heißt es in den SAT1-Nachrichten, allerdings hätten diese Delikte keinen Einfluss auf das Asylverfahren, selbst wenn die Täter rechtskräftig verurteilt werden würden.

https://www.unzensuriert.at/content/0019112-Kinder-und-Frauen-fuer-10-Euro-vermietet-Fluechtlingslager-werden-zu-billigen-Puffs


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POL-IZ: 151029.3-12.90-12.91-izpd – Itzehoe-Streitigkeiten in der Flüchtlingsunterkunft Prinovis
29.10.2015 – 20:16

Itzehoe (ots) – Auch in der Flüchtlingsunterkunft in Itzehoe kam es am 29.10. um 14.48 Uhr zu Streitigkeiten zwischen Flüchtlingen unterschiedlicher Herkunft. Vorausgegangen war ein Streit zwischen Kurden und Arabern im Bereich der Duschen. Dieser konnte dort zunächst durch die Security geschlichtet werden, doch kurze Zeit später versammelten sich etwa 60 Personen vor dem Gebäude, da mittlerweile die Araber nach den Kurden gesucht hatten. Unverzüglich wurden ca. 20 Beamte, davon 10 Hundeführer mit ihren Diensthunden, zur Unterkunft entsandt. Dadurch konnten, bevor es hier zu Straftaten kommen konnte, die Rädelsführer der Gruppen separiert und die Lage beruhigt werden. Bei Beiden wurde mit Hilfe von Übersetzern eine Gefährderansprache durchgeführt. Da beide Personen sich gegenseitig beschuldigten, dass der andere über Waffen verfügen würde, wurden im Anschluss die Wohnparzellen der beiden Kontrahenten durchsucht. Sowohl bei dem 21jährigen Syrer sowie auch bei dem 27jährigen Iraker wurden Latten aus einem Lattenrost sowie eine Metallstange aus einem Feldbett gefunden. Die Gegenstände wurden sichergestellt.

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/52209/3160888

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Busfahrer vorübergehend wegen Schlepperei verhaftet

Wie chaotisch teilweise die Situation in Österreich bzw. in Deutschland ist, beweist die Verhaftung zweier österreichischer Busfahrer kurz nach der deutschen Grenze bei Passau. Die beiden bogen falsch ab und wurden auf deutscher Seite angehalten. Weil ihr Busse mit Flüchtlingen voll waren, wurden die Chauffeure vorübergehend verhaftet, gegen sie wird nun wegen Schlepperei ermittelt.

“Schleusung ist eine Straftat. Da müssen wir zwingend ermitteln”, erläuterte der Sprecher der Bundespolizeiinspektion Freyung, Frank Koller. Ob die Fahrer in Untersuchungshaft kommen, entscheidet nun ein Passauer Staatsanwalt. “Aufgrund der besonderen Umstände ist damit aber nicht zu rechnen”, sagte der Sprecher der Bundespolizei.

http://www.krone.at/Nachrichten/Kein_Ende_des_Ansturms_auf_Spielfeld-Fluechtlingskrise-Story-479300?utm_source=krone.at&utm_medium=RSS-Feed&utm_campaign=Nachrichten

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Bürgermeister: “Grenze schließen, Männer abweisen”
Harte Worte aus Graz
29.10.2015, 15:07

Angesichts der Flüchtlingskrise fordert der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) im Interview mit der “Steirerkrone” eine härtere Gangart und eine Schließung der österreichischen Grenze zu Slowenien. Außerdem sollen Männer prinzipiell abgewiesen werden. Dass dies “unschöne Szenen” geben würde, ist Nagl bewusst.

“Wir müssen die Grenze zu Slowenien dichtmachen, so gut das möglich ist. Völlig undurchlässig kann man keine Grenze machen”, so Siegfried Nagl zur “Krone”. Dass Deutschland seine Grenzen schließen wird, steht für Nagl außer Zweifel: “Das ist eine Frage von Wochen! Wir brauchen darum einen Plan B.” Und der sei eben das Abriegeln der österreichischen Grenze zu Slowenien.

Familien, Frauen, Kindern und alleine flüchtenden Jugendlichen will Nagl aber die Hand reichen: “Für diese Menschen müssen wir bei uns einen Platz haben und helfen. Den Männern, die zu uns wollen, müssen wir aber klar zu verstehen geben, dass für sie hier kein Platz ist.” Und das möglichst schon jetzt, ehe sie sich auf die Reise machen.

Dass er mit dieser Forderung polarisiert, ist dem Grazer Bürgermeister durchaus bewusst: “Auf einem Schiff, das in Seenot geraten ist, werden zuerst auch die Kinder und die Frauen gerettet, nicht die Männer.” Auch ist dem Grazer Bürgermeister klar, dass, sollte die Grenze zu Slowenien tatsächlich abgeriegelt werden, “unschöne Szenen folgen würden, die eigentlich niemand haben und sehen will”. Dennoch sieht er keine andere Möglichkeit: Graz und der Steiermark drohe ansonsten die völlige Überforderung.
Heftige Kritik von SPÖ und Grünen

Die Forderungen des Bürgermeisters zogen umgehend Kritik von SPÖ und Grünen nach sich. SPÖ- Graz- Geschäftsführer Bernhard Just nannte Nagls Vorschlag in einer schriftlichen Reaktion “zynisch”. Der Bürgermeister gebe “wieder einmal den Rechtspopulisten, wenn er sagt ‘Auf einem Schiff in Seenot werden zuerst auch die Kinder und Frauen gerettet, nicht die Männer’ – und dann die Männer gleich gar nicht mehr retten, sondern ertrinken lassen will”. Eine selektive Grenzschließung sei nicht umsetzbar. “Grenzen dicht” würde zudem die stark exportorientierte steirische Wirtschaft massiv Jobs kosten, so Just, dessen Partei mit der Grazer ÖVP ein Arbeitsübereinkommen hat.

Die Grüne Umwelt- und Kulturstadträtin Lisa Rücker warf Nagl vor, die Haltung in der Flüchtlingsfrage aufzugeben. Die Grundvoraussetzungen, diese bewältigen zu können, seien “aktive Verantwortungsübernahme, vertrauensbildende Maßnahmen und eine laufende Aufklärung über die Situation durch die verantwortlichen ranghöchsten Politikerinnen und Politiker in unserem Land”, so Rücker. Nagl habe diese Verantwortung in Graz bisher glaubwürdig wahrgenommen, nun folge er seinem Landeshauptmann Schützenhöfer “in ein Fahrwasser, das die Gesellschaft weiter spalten wird. Mit der Forderung nach Zäunen, dem Prognostizieren von ‘unschönen Szenen’ und der absurden Idee, Männer vom Asylrecht auszuschließen, ist jetzt niemandem geholfen.”

http://www.krone.at/Oesterreich/Buergermeister_Grenze_schliessen._Maenner_abweisen-Harte_Worte_aus_Graz-Story-479452

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POL-GT: Streit auf Spielplatz endete mit Verletzung eines Kindes
29.10.2015 – 15:00

Gütersloh (ots) – Schloß Holte-Stukenbrock. (KS) Auf dem Spielplatz der Flüchtlingsunterkunft am Emsweg kam es am Dienstagnachmittag (28.10.) zu verbalen Streitigkeiten zwischen einer Frau aus Serbien und einer Frau syrischer Nationalität. Es ging offenbar darum, dass die Kinder der beiden Familien nicht miteinander spielen sollten.

Der weitere konkrete Hergang ist noch unklar, da es unterschiedliche Aussagen zum Sachverhalt gibt. Der zunächst verbale Streit der beiden Frauen entwickelte sich zu einer Rangelei, bei der nach Zeugenaussagen auch ein bislang nicht eindeutig bezeichneter Gegenstand eingesetzt wurde. Mit diesem Gegenstand wurde die zehn Monate alte Tochter der Syrerin im Gesicht getroffen und verletzt. Das Mädchen musste zur weiteren Behandlung in ein Bielefelder Krankenhaus gebracht werden.

Der benutzte Gegenstand konnte bisher nicht aufgefunden werden. Zur weiteren Klärung des Sachverhaltes haben Beamte der Kriminalpolizei Gütersloh die Ermittlungen aufgenommen.

Rückfragen bitte an:

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/23127/3160634

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30.10.15 – 17:02

Massiver Einsatz am Brucker Fliegerhorst
Aufgebrachte Syrer drohen Polizei mit Waffengewalt

Fürstenfeldbruck – Massiver Polizei-Einsatz in der Asyl-Unterkunft am Fliegerhorst: Die Beamten mussten sich am Donnerstag gegen eine aufgebrachte Menge aus syrischen Männern wehren, die die Verlegung eines Landsmanns in eine andere Unterkunft verhindern wollten.

Die Syrer drohten, sich zu bewaffnen. Die Polizei holte deshalb alle Hilfe, die verfügbar war. Die Lage war knapp vor der Eskalation.

Ihren Anfang nahm die Sache vor einigen Tagen. Ein Mann soll in einer Dusche eine junge Frau aus Schwarzafrika sexuell bedrängt haben. Die Frau schrie – so wird der Vorfall geschildert – um Hilfe, dann verschwand der Mann. Die wegen dieses Vorfalls herbeigerufene Polizei bat die Nigerianerin, Laut zu geben, wenn sie den Mann in der Unterkunft wieder sieht. Am Donnerstag nun meldete sich die Nigerianerin wirklich, wie ein Polizeisprecher auf Tagblatt-Anfrage schildert. Sie beschuldigte einen Syrer (20) des Übergriffs.
Polizei: “Die Lage war am Überkippen”

Die Polizei rückte an und wollte die Personalien des Mannes feststellen. Ziel der Beamten war es, den Syrer und auch die Nigerianerin in andere Unterkünfte zu verlegen, um Streitigkeiten zwischen den jeweiligen Landsleuten der beiden zu vermeiden. Vor allem die Nigerianerin sollte geschützt werden.

Die Entscheidung der Verantwortlichen, wohin die Beteiligten gebracht werden sollten, ließ etwas auf sich warten. In dieser Zeit rottete sich – so wird es geschildert – die Menge an Syrern zusammen. Sie wollten mit aller Macht verhindern, dass der 20-Jährige verlegt wird.

In englischer Sprache drohten sie, Waffen zu Hilfe zu nehmen, um sich durchzusetzen. Die Drohungen – die Stimmung in der Unterkunft gilt ohnehin schon als aufgeheizt – werden als massiv geschildert. Jetzt fuhr die Polizei ihre Anstrengungen nach oben.

Nur dank eines massiven Einschreitens sei es gelungen, eine Eskalation zu verhindern, sagte der Sprecher der Beamten. „Die Lage war am Überkippen.“ Die Polizei setzte sich letztlich durch. Die Nigerianerin wurde verlegt. Der Syrer – er gilt als gebildet – wurde vernommen und soll am Freitag in ein anderes Heim gebracht werden.

http://www.merkur.de/lokales/fuerstenfeldbruck/fuerstenfeldbruck/aufgebrachte-syrer-drohen-polizei-waffengewalt-5702260.html

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30.10.15 – 15:47

Aufenthaltsort unklar
Vor Abschiebung: 15 Kosovaren verschwinden spurlos

Fürstenfeldbruck – Die Polizei muss immer wieder in der Asyl-Unterkunft am Fliegerhorst anrücken, um Flüchtlinge abzuschieben. Diese Einsätze verlaufen meistens friedlich, wenn nicht gerade andere Asylbewerber versuchen, sich mit den Abzuschiebenden zu solidarisieren.

Mitte dieser Woche sollte die Polizei nach Tagblatt-Informationen zwei kosovarische Familien mit insgesamt 16 Personen abschieben. Allerdings trafen die Beamten in der Unterkunft von den 16 Kosovaren nur einen einzigen an. Die anderen 15 waren unauffindbar. Es ist völlig unklar, wo sie sich aufhalten.

Das selbe trifft auf einen weiteren Kosovaren zu, der in dieser Woche sein Taschengeld in der Dependance am Fliegerhorst abholen wollte. Die Verantwortlichen in der Unterkunft riefen die Polizei, weil der betreffende Mann eigentlich längst abgeschoben sein sollte. Das war im September aber nicht gelungen, weil der Kosovare, wie auch die 15 Landsleute jetzt, damals schlicht abgetaucht war.

Die Polizei nahm den Mann nun in Gewahrsam. Üblicherweise werden in solchen Fällen die Staatsanwaltschaft sowie die für die Dependance zuständige Regierung von Oberbayern und gegebenenfalls auch das Brucker Landratsamt informiert.

Nach diversen Gesprächen mit den Verantwortlichen und nach einer Vernehmung wurde der Kosovare wieder auf freien Fuß gesetzt. Nach Tagblatt-Informationen galt die Rechtslage in diesem Fall als vergleichsweise unklar, weil der Mann zum Zeitpunkt seines Abschiebetermins eigentlich in Ingolstadt sein sollte und nicht in Bruck. Mit der Bitte, dorthin zu reisen, wurde der Mann von der Polizei wieder entlassen.

http://www.merkur.de/lokales/fuerstenfeldbruck/fuerstenfeldbruck/fliegerhorst-ploetzlich-waren-kosovaren-5700729.html

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POL-AA: Raum Ellwangen: Betrunkener belästigt wartende Jugendliche; Tankstelle betrogen; Verkehrsunfälle
30.10.2015 – 09:03

Ellwangen (ots) – Ellwangen: Betrunkener belästigt wartende Jugendliche

Die Polizei erhielt am Donnerstagnachmittag, kurz vor 19 Uhr die Mitteilung, dass ein offenbar stark betrunkener Mann im Bereich ZOB die dort wartenden Schulkinder belästige. Als die Jugendlichen in den ankommenden Bus gestiegen sind, sei auch der Betrunkene eingestiegen. Dort habe der Betrunkene die Belästigungen fortgesetzt. Bevor er an der nächsten Haltestelle wieder aus dem Bus ausstieg, sei er wohl wegen der starken Alkoholbeeinflussung, umgefallen. Die Vorfälle hatten sich zwischen 16.35 Uhr und 16.50 Uhr ereignet. Der Belästiger wurde als etwa 1,80 Meter groß beschrieben. Er hatte dunkle, kurze, oben leicht gelockt Haare und schwarze Pigmentflecken in der rechten Gesichtshälfte. Er trug eine graue Jacke und schwarz/weiße Schuhe mit einem goldenen Zeichen und wurde von den Kindern als Asylbewerber beschrieben. Bis zur Anzeigeerstattung hatte die Polizei bei Routinekontrollen zwei Personen kontrolliert, die alkoholauffällig waren. Ob hier eine entsprechende Übereinstimmung vorliegt, muss überprüft werden.

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110969/3161054

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ALBANER KRIEGEN OFFENBAR GELD VON NRW

Innenministerium NRW: Innenminister Jäger: Wir setzen in NRW weiter auf die freiwillige Rückkehr – 144 abgelehnte Asylbewerber reisen nach Albanien zurück
29.10.2015 – 15:33

Düsseldorf (ots) – Nordrhein-Westfalen setzt weiter vorrangig auf die freiwillige Rückkehr abgelehnter Asylbewerber. Heute startete vom Flughafen Paderborn eine Chartermaschine mit Ziel Tirana. An Bord waren insgesamt 144 abgelehnte Asylbewerber aus Albanien. Das freiwillige Rückreiseangebot hat die Internationalen Organisation für Migration (IOM) organisiert. “Wird ein Asylantrag abgelehnt, sollten die Menschen freiwillig ausreisen. Dabei werden sie beraten und unterstützt. Ansonsten setzen wir die Rückführung konsequent durch” erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger.

Für die Zukunft sind weitere Rückkehrhilfsflüge nach Albanien geplant. Bis Ende September 2015 wurde die freiwillige Rückreise von 4.589 Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, durch die IOM finanzielle unterstützt. Neben Serbien (1.027) kamen die meisten aus dem Kosovo (951) und Albanien (966). Im Vorjahr waren insgesamt 3.570, die das Rückkehrförder- und Starthilfeprogramm genutzt haben.

“Es ist allerdings ein Irrglaube, dass alleine freiwillige Rückkehrangebote oder Rückführungen das Problem lösen können. Viel entscheidender sind die noch immer überlangen Asylverfahren. Der Aktenstau wird immer größer und die Verfahren ziehen sich immer länger hin”, betonte der NRW-Innenminister.

Im August 2015 kam laut der Statistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) aus Albanien mit rund 8230 die zweitgrößte Anzahl von Asylantragsteller. Mehr kamen nur aus Syrien. Dabei lag die Schutzquote bei 0,1 Prozent. Deshalb finden seit Anfang Oktober 2015 in NRW für Albaner beschleunigte Asylverfahren statt. Dies geschieht im Rahmen eines Aktionsplans, den die Länder mit dem Bund beschlossen haben. Insgesamt stellt NRW für den Aktionsplan zunächst 1.200 Plätze in vier Landeseinrichtungen bereit. Zwei Standorte befinden sich im Rheinland und zwei Standorte in Westfalen/Ostwestfalen/Lippe.

Die Asylanträge der Albaner sollen von den Außenstellen des BAMF in der Regel innerhalb von zwei Tagen entschieden werden. Unmittelbar nach der ablehnenden Asylentscheidung erfolgt eine Beratung über eine freiwillige Ausreise und deren Förderung. Sollten abgelehnte albanische Asylsuchende davon keinen Gebrauch machen, erfolgt die Abschiebung in das Heimatland. Das gesamte Verfahren bis hin zur vollziehbaren Ausreiseverpflichtung soll innerhalb von wenigen Wochen abgeschlossen sein. Ein vergleichbares Verfahren hatte es bereits im Frühjahr 2015 für den Kosovo gegeben.

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/56636/3160682

Von: Admin

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POL-OB: Polizeieinsatz in Notaufnahmeeinrichtung
29.10.2015 – 12:08

Oberhausen (ots) – In der Notaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber und Flüchtlinge auf der Erikastraße gerieten gestern Abend (28.10.) fünf Männer aus Syrien und vier bis fünf algerische Staatsangehörige aneinander. Schnell griffen andere Bewohner und eine Mitarbeiterin des DRK schlichtend ein. Die Mitarbeiterin wurde dabei leicht an der Hand verletzt.

Der Vorfall löste auf dem Hof der Notaufnahmeeinrichtung verbale Streitigkeiten zwischen einer Vielzahl der Bewohner aus. Oberhausener Polizisten, die von den Hilfskräften hinzugerufen wurden, beruhigten mit Unterstützung mehrerer Streifenwagenbesatzungen umliegender Polizeibehörden die aufgebrachte Menge.

Ein alkoholisierter Bewohner, der an der eigentlichen Auseinandersetzung nicht beteiligt war, randalierte währenddessen im Sanitärbereich der Unterkunft. Er ließ sich durch die Polizisten nicht beruhigen und wollte sie sogar angreifen. Mit Pfefferspray setzten sie den Angreifer außer Gefecht.

Nachdem er durch die Besatzung eines Rettungswagens versorgt wurde, verbrachte er den Rest der Nacht im Polizeigewahrsam. Für seine Widerstandshandlung wird sich der Mann nun verantworten müssen.

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/62138/3160269

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