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Channel: Kommentare zu: illegale Einwanderung, kriminelle Asylanten
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POL-S: Mutmaßliche Taschendiebin ermittelt
15.10.2015 – 14:41

Stuttgart-Zuffenhausen (ots) – Polizeibeamte haben Mittwoch (14.10.2015) in der Gottfried-Keller-Straße dank eines aufmerksamen Zeugen eine 17 Jahre alte mutmaßliche Taschendiebin festgenommen. Die 17-Jährige steht im Verdacht, gegen 15.30 Uhr einer 81-jährigen Passantin ihren Geldbeutel gestohlen zu haben. Ein aufmerksamer Zeuge beobachtete, wie die junge Frau von hinten an die 81-jährige Fußgängerin herantrat und aus dem Einkaufstrolley, von der Dame unbemerkt, den Geldbeutel stahl. Anschließend flüchtete die junge Frau. Der Zeuge verfolgte die Tatverdächtige, bis sie in einem Wohnheim verschwand. Anschließend klärte er die Dame über den Diebstahl auf. Vom Zeugen alarmierte Polizisten nahmen die 17-Jährige in ihrem Zimmer vorläufig fest.

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110977/3148622


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Heidelberg: Zwei betrunkene Flüchtlinge sollen Feuer bei Unterkunft gelegt haben (aktualisiert)

Die Polizei hat zwei Tatverdächtige aus Pakistan festgenommen – Ihr Motiv ist unklar – Experten schauen sich heute erneut den Tatort an – Täter werden Haftrichter vorgeführt
12.10.2015, 09:35 Uhr

Heidelberg. (pol/mün/dpa) Nach einem missglückten Brandanschlag am Sonntag auf eine Flüchtlingsunterkunft im Heidelberger Stadtteil Pfaffengrund wollen sich Experten am heutigen Montag erneut den Tatort ansehen. Ein ehemaliger Bewohner des Flüchtlingsheims und sein Komplize sollen versucht haben, das Gebäude anzuzünden. Nur durch das schnelle Eingreifen der Bewohner und der Berufsfeuerwehr konnte ein Übergreifen der Flammen auf das Gebäude verhindert werden. Zwei Tatverdächtige, pakistanische Staatsangehörige im Alter von 23 und 27 Jahren, wurden festgenommen, wie Staatsanwaltschaft und Polizei mitteilen.

Die beiden Männer sollen am Sonntag gegen 1.45 Uhr das Feuer an Eingängen der Flüchtlingsunterkunft gelegt haben. Sie wurden laut den Ermittlern dabei von mehreren Bewohnern beobachtet und auf der Flucht verfolgt. Aufgrund ihrer Hinweise wurden die Tatverdächtigen wenig später in unmittelbarer Tatortnähe an einer Bushaltestelle festgenommen. Bei der Tatausführung waren die beiden mit 1,76 und 1,46 Promille erheblich alkoholisiert. Ihre Motive sind bislang noch unklar. Nach ersten Erkenntnissen handelt es sich bei einem der Verdächtigen um einen ehemaligen Bewohner der Flüchtlingsunterkunft.

Die Brandstifter sollen am Montag einem Haftrichter vorgeführt werden, der entscheidet, ob die Männer in Untersuchungshaft kommen. Beiden werde schwere Brandstiftung vorgeworfen, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Warum sie das Flüchtlingsheim in der Nacht zum Sonntag angezündet haben, ist weiter unklar.

http://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg/polizeibericht-heidelberg_artikel,-Heidelberg-Zwei-betrunkene-Fluechtlinge-sollen-Feuer-bei-Unterkunft-gelegt-haben-aktualisiert-_arid,133197.html

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16. Oktober 2015 10:18 Uhr
Abschiebung aus Polizei-Sicht
“Manchmal ist das ganze Flugzeug gegen uns”

Abschiebungen von Asylbewerbern sind oft dramatisch. Die beteiligten Polizisten melden sich freiwillig und werden wochenlang geschult. Dennoch ist die Arbeit auch für die Beamten eine besondere Belastung.

Meist geht es gut. Doch manchmal ist die Verzweiflung zu groß: “Es gibt auch welche, die spucken, beißen und beleidigen uns im Flugzeug”, sagt Tobias Löser (Name geändert), Bundespolizist am Flughafen Frankfurt/Main. Er begleitet Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber in ihre Heimat. “Manchmal haben wir bei Flügen nach Afrika das ganze Flugzeug gegen uns. Da sitzen lauter Landsleute drin und starren uns an. Man kann seine Brötchen auch leichter verdienen.”

Mit dem Ansturm von Flüchtlingen soll die Zahl der Abschiebungen steigen. Die EU-Kommission beklagt, dass Deutschland hier hinterherhinke, und der Bund kritisiert aus demselben Grund die Bundesländer. Das Gesetz zur Beschleunigung von Asylverfahren, über das der Bundesrat an diesem Freitag entscheidet, sieht auch die Vereinfachung von Abschiebungen vor. So sollen diese zum Beispiel nicht mehr angekündigt werden, “um die Gefahr des Untertauchens zu verringern”. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eingeräumt, dass Abschiebungen bisher noch nicht schnell und konsequent genug organisiert würden.

Abschiebung nach Ausreisefrist

Während Kriegsflüchtlinge beispielsweise aus Syrien meist mit Erfolg Asyl beantragen, sieht das bei Menschen etwa vom Balkan fast immer anders aus. Ihnen unterstellen die Behörden vorrangig wirtschaftliche Fluchtmotive. Zur Abschiebung kann es kommen, wenn ein abgelehnter Asylbewerber nicht in einer bestimmten Frist freiwillig ausreist – wofür es über verschiedene Programme oft noch finanzielle Hilfen gibt, auch zum Aufbau einer neuen Existenz in der Heimat.

2014 kam es bundesweit zu knapp 10.900 Abschiebungen. Allein im ersten Halbjahr 2015 waren es laut Bundesinnenministerium 8178. Die Zahl der Ausreisepflichtigen ohne Duldung lag Ende August allerdings noch viel höher: bei rund 52.500. Auch Abschiebungen verschlingen Steuergeld: Im Jahr 2014 beispielsweise zahlte allein der Bund für die “Sicherheitsbegleitung bei Rückführungen” 2,67 Millionen Euro.
Traumatisch auch für die Abschiebenden

Abschiebungen sind nicht schön. Los geht es oft zu Hause. Tränen fließen, Kinder klammern sich an ihre Stofftiere, Nachbarn protestieren. Eine Mitarbeiterin der Ausländerbehörde Mainz gesteht: “Auch für uns ist das teils traumatisch, wenn wir böse sein müssen.”

Der Vizechef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, sagt: “Rückführungen sind die Kehrseite der Willkommenskultur.” Der politische Wille, künftig rascher abzuschieben, sei richtig: “Denn Rückführungen sind vor allem dann emotional, wenn die Integration der Betroffenen in Deutschland schon weit vorangeschritten ist und sie aus ihrem sozialen Netz rausgerissen werden.”

“Schüblinge” in der letzten Reihe

Für Abschiebungen wählen Behörden meist den Luftweg. Da kann niemand wie bei Zug- oder Busfahrten unterwegs aussteigen. Oft werden eigens Charterflüge zusammengestellt – oder die “Schüblinge” (Polizeijargon) reisen möglichst diskret in der letzten Reihe bei Linienflügen mit. Zuständig ist die Bundespolizei. Ihre Belastung ist hoch. Das Bundesinnenministerium teilt mit: “Derzeit vergeht kaum ein Tag, an dem nicht ein Charterflug in den Westbalkan durchgeführt wird, um die Ausreisepflicht durchzusetzen.”

Die GdP fordert daher mehr Personal. Für einen einzigen Charterflug mit 200 Abzuschiebenden sind laut Radek etwa 30 “Rückführer” nötig. Der Beamte Löser sagt: “Das kann nicht jeder Polizist tun.” Mit mehrwöchigen Kursen bereitet die Bundespolizei Freiwillige in ihren Reihen auf den besonderen Job vor. GdP-Vize Radek erklärt: “In den Neunzigern gab es zwei lagebedingte Erstickungstode bei Rückführungen. Daraufhin sind die Schulungen verbessert worden.”

Löser sagt: “Wir setzen bei Rückführungen ganz auf das Gespräch. Da gehört viel Intuition und Fingerspitzengefühl dazu.” Bei vielen gebe es keine Probleme. “Bei anderen muss ich ein bisschen forscher auftreten.”
Klettbänder statt Handschellen

Manche Abzuschiebende tragen Handschellen bis zum Flugzug. Dann werden sie laut Löser “umgefesselt” – sie erhalten Klettbänder. “Die können wir bei einem Notfall des Flugzeugs schneller lösen.” Die ganz wenigen “super Gewalttätigen” bekämen “Festhaltegurtesysteme”.

Radek betont: “Es gibt keine Rückführung um jeden Preis. 2014 hatten wir bundesweit 146 Fälle, bei denen wir wegen Widerstandshandlungen abbrechen mussten.” In solchen Fällen lande der “Schübling” wieder im Abschiebegewahrsam. “Das macht es noch komplizierter.”

http://www.stern.de/politik/deutschland/fluechtlingskrise–asylbewerber-abschiebung-auch-fuer-polizisten-belastend-6502068.html

Von: Admin

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Salafisten machen sich an Flüchtlingskinder heran Fatale Arglosigkeit der Betreuer
Erstellt 16.10.2015

Wenn eine Organisation, die unter Salafismus-Verdacht steht, einen Ausflug mit minderjährigen Flüchtlingen aus Köln unternimmt, dann zeugt das vor allem von einer fatalen Arglosigkeit der Betreuer.

Doppelte Standards – das ist noch die freundlichste Formulierung für das zweifelhafte Agieren der Betreuer im Flüchtlingszeltlager in Köln-Chorweiler.

Sie weisen bürgerschaftliches Engagement zurück und führen Medienvertreter, die aus der Notunterkunft der Bezirksregierung berichten und mit den Bewohnern reden wollen, erst auf mehrfache Nachfrage und mit strengem Geleit in die Unterkunft. Der 1. FC Köln musste seine Hüpfburgen vor dem Zeltlager aufbauen, aufs Areal selbst durfte keiner der Helfer.
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Angesichts dieser übertriebenen, geradezu alarmistischen Abwehr mutet es vollkommen unverständlich an, dass einer völlig unbekannten Privatperson ohne weitere Überprüfung ein Ausflug mit 150 Flüchtlingskindern gestattet wurde.

Die Verantwortlichen im Lager und bei der Bezirksregierung Köln halten Journalisten und Fußballer offenbar für gefährlicher als Mitglieder eines Vereins, der vom Verfassungsschutz überwacht wird, weil sich dort Akteure aus der salafistischen Szene engagieren.
Zweifelhafte Ziele

Schon dieser Hinweis allein hätte genügen müssen, um solche Leute strikt von den Flüchtlingen fernzuhalten und ihnen jeglichen Kontakt mit ihnen zu verwehren. Die Arglosigkeit, mit der sich die Betreuer eine Organisation ins Lager geholt haben, deren Ziele als zumindest zweifelhaft erscheinen, verschlägt einem die Sprache.

Der Bundesinnenminister und der Verfassungsschutz haben jüngst verstärkt die Sorge geäußert, dass Salafisten gezielt auf Flüchtlinge zugehen könnten, um sie für ihre Zwecke zu rekrutieren. Solche Anwerbeversuche sind Realität und gehören ins Gesamtbild des gegenwärtigen Umgangs mit Flüchtlingen in Deutschland.

Das mag beängstigen. Umso weniger darf es dazu führen, sich dieser Situation zu ergeben. Vielmehr müssen alle, die Flüchtlinge betreuen, ganz genau darauf schauen, wer sich ihnen da andient und was diese „Helfer“ tatsächlich im Schilde führen.

http://www.ksta.de/koeln/salafisten-machen-sich-an-fluechtlingskinder-heran-fatale-arglosigkeit-der-betreuer,15187530,32176534.html

Von: Admin

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Stuttgart
Mutmaßlicher IS-Terrorist in Asylbewerberheim festgenommen

Ein mutmaßlicher IS-Terrorist wurde in einem Asylbewerberheim bei Stuttgart verhaftet

In einer Asylbewerberunterkunft bei Stuttgart spürten die Ermittler den Marokkaner auf. Er steht unter Terrorverdacht.

05. August 2015

In Baden-Württemberg ist ein mutmaßlicher IS-Dschihadist gefasst worden Der 21-jährige Marokkaner soll sich als Asylbewerber ausgegeben und versucht haben, Kämpfer für die Terror-Miliz zu gewinnen.

In einer Asylbewerberunterkunft bei Stuttgart ist ein mutmaßlicher Unterstützer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen worden. Der 21-jährige Marokkaner steht unter Terrorverdacht, teilten die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart und das Landeskriminalamt am Mittwoch mit. Nach Angaben der Ermittler war der Verdächtige unter falscher Identität als Asylbewerber im Kreis Ludwigsburg untergetaucht.
Spanien suchte ihn mit europäischem Haftbefehl

Der junge Mann sei mit einem europäischen Haftbefehl spanischer Behörden gesucht worden. Ihm wird vorgeworfen, Kämpfer für den IS zu rekrutieren. In Spanien soll er als Kontaktperson für Kämpfer fungiert haben, die nach Syrien oder in den Irak reisen wollten, um sich dort dem IS anzuschließen. Den Angaben zufolge hatte der Mann Anfang Juli 2015 angekündigt, sich auch selbst der Terrormiliz in Syrien anschließen zu wollen. In sozialen Netzwerken habe er mit Terroranschlägen gegen Spanien gedroht.
Zwei IS-Terroristen in einem Propaganda-Video aus der Stadt Palmyra
Mord-Video auf Deutsch
Deutscher IS-Terrorist droht Merkel mit Anschlägen
IS-Video kündigt Anschläge in Deutschland an

In einem ersten ausschließlich deutschsprachigen IS-Video kündigen deutsche Dschihadisten laut einem Medienbericht Anschläge in Deutschland und Österreich an. Das fünfminütige Video, über das die Tageszeitung “Die Welt” berichtet, zeige mehrere Dschihadisten aus Deutschland und Österreich. Unter anderem sei die Ermordung zweier Geiseln in der syrischen Stadt Palmyra zu sehen.

http://mobil.stern.de/politik/deutschland/stuttgart–is-terrorist-in-asylbewerberheim-festgenommen-6372294.html

Von: Admin

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+++ 17.29 Uhr: Polizei ermittelt nach Messerattacke in Flüchtlingsheim wegen versuchten Totschlags +++

Nach der Messerattacke auf einen Migranten in einer Flüchtlingsunterkunft in Merdingen (Baden-Württemberg) wird gegen einen 25-Jährigen wegen versuchten Totschlags ermittelt. Gegen den Verdächtigen wurde Haftbefehl erlassen, wie eine Polizeisprecherin mitteilt. Der Zustand des bei dem Angriff am Dienstag verletzten 49-Jährigen habe sich mittlerweile stabilisiert. Er sei außer Lebensgefahr. Weil der 25-Jährige Flüchtling bei einer Vernehmung zum Sachverhalt keine Angaben machte, bleibt das Motiv der Tat weiterhin unklar. Der Verdächtige hatte bereits am Montag in dem Asylbewerberheim randaliert.

14.10.2015

http://www.stern.de/politik/deutschland/fluechtlingskrise-im-newsticker–angela-merkel-fordert-konsequentere-abschiebungen-von-migranten-ohne-bleiberecht-6499938.html#utm_campaign=alle&utm_medium=rss-feed&utm_source=standard

Von: walter

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Bad Wiessee: Afghanen greifen Polizisten an
„Die Beamten wurden gestern gleich zwei mal zu der Asylbewerberunterkunft im Haus Rheinland gerufen. Zwei junge Afghanen waren am Nachmittag wegen der Nutzung eines Internet-PC in Streit geraten. In der Folge kam es zu derzeit nicht genau zuordbaren Beleidigungen und Handgreiflichkeiten. Nachdem die Lage beruhigt werden konnte, rückten die Beamten wieder ab. Gegen Mitternacht mussten die Beamten dann erneut anrücken. Eine Betreuerin teilte den eintreffenden Beamten mit, dass ein junger Afghane diverse Utensilien wie Eisenstangen und Schraubenzieher unter seinem Bett versteckt habe. Sie befürchtete, dass er sich wegen des Streits am Nachmittag damit an seinem Kontrahenten rächen will. Die Beamten ordneten daraufhin eine Unterbringung in einer Fachklinik an. Während der junge Mann seine persönlichen Sachen einpackte, flüchtete er aus dem Haus und lief in Richtung See. Dort wurde er jedoch wenig später durch eine andere Polizeistreife aufgegriffen. Er wurde zu einem Krankenwagen gebracht, der für seinen Weitertransport inzwischen eingetroffen war. Ab da eskalierte die Situation. Weitere afghanische Jugendliche wollten ihren Landsmann aus dem Polizeigewahrsam befreien. Dann wurde die Situation unübersichtlich. Nach dem jetzigen Ermittlungsstand stellte ein 16-jähriger Afghane sich mit einem rohrähnlicher Gegenstand einem Polizeibeamten in Angriffshaltung gegenüber. Wie die Polizei mitteilt, setzte dieser daraufhin sein Pfefferspray ein. Ein weiterer Afghane wollte im Anschluss seinem Landsmann zur Hilfe eilen. Auch gegen ihn wurde in der Folge Pfefferspray eingesetzt. Die beiden Jugendlichen mussten medizinisch versorgt werden.(…)“ http://www.tegernseerstimme.de/asylbewerber-greifen-polizisten-an/187928.html

Stamsried: Fliegende Stühle und Steine
„Auslöser war ein bereits seit geraumer Zeit schwelender Streit zwischen Syrern, Irakern und Afghanen, der zwei Polizeieinsätze am Dienstagnachmittag auslöste. Auf Nachfrage berichtete Manfred Groß, stellvertretender Dienststellenleiter der Polizeiinspektion Roding, dass wohl einer der in Stamsried untergebrachten minderjährigen, unbegleiteten Flüchtlinge das Handy eines anderen kaputtgemacht hatte. Dies hatte zum Streit geführt, in den ein 14-jähriger Iraker und ein 15-jähriger Afghane verwickelt waren. Nach Angaben der Polizei wurden ein Stuhl und Steine herumgeworfen, wobei auch vier unbeteiligte Asylbewerber durch herumfliegende Teile getroffen wurden. Ein Betreuer informierte die Polizei, auch die zuständigen Fachstellen waren vor Ort. Einer der verletzten Unbeteiligten musste mit einer Platzwunde am Kopf und einer Gehirnerschütterung ins Krankenhaus eingeliefert werden. Später, so war von der Polizei zu erfahren, bedrohte ein anderer Syrer einen Afghanen, er werde ihn umbringen. Dabei zeigte er ihm demonstrativ ein großes Küchenmesser. Wie Groß sagte, sei die Unterbringung der verschiedenen Nationalitäten Tür an Tür nicht gerade optimal, weshalb hier eine Lösung gesucht wurde.“ http://www.idowa.de/inhalt.stamsried-fliegende-stuehle-und-steine-in-der-asylbewerberunterkunft.44b510da-9f00-40a3-9a2a-732f2d2e4199.html

Von: walter

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Bad Tölz: Prügelei in Unterkunft
„Eine Gruppe von afghanischen Männern hat am Sonntagabend in der Flüchtlingsunterkunft in der Ludwigstraße auf einen 26-Jährigen Eritreer und einen 35-Jährigen Nigerianer eingeprügelt. Der Eritreer erlitt laut Polizei ein Hämatom am Hals, der Nigerianer eines am Kopf. Die beiden hatten gegen 19 Uhr an einer Kindergeburtstagsfeier teilgenommen als die Afghanen, alle zwischen 17 und 21 Jahre alt, die Feier störten. Sie nahmen den an der Musikanlage angeschlossenen Mp3-Player weg und spielten stattdessen mit ihrem eigenen Smartphone Musik. In der Empfangshalle kam es zum Streit, die Afghanen schlugen mit Fäusten auf die beiden anderen Asylbewerber ein und flüchteten anschließend.“ http://www.sueddeutsche.de/muenchen/wolfratshausen/bad-toelz-pruegelei-in-asylbewerberunterkunft-1.2689357


Von: walter

Von: walter

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Winter bringt Spannungen

Internes Papier: Situation in Hamburger Flüchtlingsheim “hochgradig explosiv”

Freitag, 16.10.2015, 19:01

In Hamburg droht die Lage in Erstunterbringungen außer Kontrolle zu geraten. Die Stimmung ist mehr als angespannt. Die Leiterin eines Heims wurde bereits mit einem Stuhl bedroht. Grund für die Eskalation ist die Kälte, die den Asylbewerbern zu schaffen macht.

Die Lage in Hamburgs Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge droht offensichtlich außer Kontrolle zu geraten. Laut einem internen Lagepapier der Polizei, das dem “Hamburger Abendblatt” (Freitag) vorliegt, ist die Situation im Flüchtlingscamp an der Schnackenburgallee “kurz vor dem Kippen”.

Wegen der Kälte sei die Stimmung der 3300 Bewohner inzwischen “hochgradig explosiv”. Mindestens 100 Bewohner seien allein im Zeltbereich des Camps schwanger oder “erkrankt”. Der Bundesrat in Berlin verabschiedete unterdessen auch mit den Stimmen der rot-grün regierten Hansestadt eine Verschärfung des Asylrechts.
“Wir sitzen auf einem Pulverfass”

Die Leiterin der Erstaufnahmeeinrichtung an der Schnackenburgallee sei bereits von einem Flüchtling mit einem Stuhl bedroht worden, andere hätten versucht, die Verwaltungsräume der Anlage zu stürmen, heißt es in dem Bericht. Bereits am Montag habe sich die Leiterin an den Träger Fördern & Wohnen gewandt: “Wir sitzen hier auf einem Pulverfass. Wir vermuten, dass das bald hochgehen wird (…). Wir können das hier nicht mehr verantworten”, zitiert das Blatt aus einer Mail der Leiterin.

Fördern & Wohnen wollte sich nicht konkret zu den Vorgängen äußern. Auf Anfrage erklärte das städtische Unternehmen jedoch, Grund für die Probleme sei die unterschiedliche Qualität der Unterkünfte, die von kalten Zelten bis zu beheizbaren Containern reichten. Das führe fast zwangsläufig zu sozialen Spannungen.

Da die Zelte nun jedoch durch eine winterfeste, beheizte Unterbringung ersetzt würden, “wird sich die Lage wieder entspannen”, zeigte sich die Sprecherin überzeugt.
“Gehen offen und transparent mit der Thematik um”

Wie Fördern & Wohnen wollte auch die Polizei sich nicht äußern. “Interne Papiere kommentieren wir nicht”, sagte eine Sprecherin auf Nachfrage. Noch am Donnerstag hatte die Polizei bereits geäußerte Vorwürfe zurückgewiesen, Probleme in Unterkünften herunterzuspielen: “Wir gehen offen und transparent mit der Thematik um.”
Im Video: Bundestag verschärft Asylgesetz: Das sind die wichtigsten Neuerungen
[Bundestag verschärft Asylgesetz: Das sind die wichtigsten Neuerungen]
FOCUS Online/Wochit Bundestag verschärft Asylgesetz: Das sind die wichtigsten Neuerungen

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) bezeichnete unterdessen die Einigung im Bundesrat als Signal der politischen Handlungsfähigkeit. Dabei sei es wichtig gewesen, die Westbalkanstaaten zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären und den Menschen dort gleichzeitig eine Perspektive zu bieten, auf legalem Wege in Deutschland arbeiten zu können. Denn diese Menschen suchten nicht Asyl, sondern Arbeit.
“Integrieren statt Schikanieren”

Seine Stellvertreterin, Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne), betonte, die Länder erhielten mehr Flexibilität bei der Unterbringung von Asylsuchenden, der Zugang zu Integrations- und beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen werde verbessert und die Möglichkeit zur Einführung einer Gesundheitskarte eröffnet.

Die Grünen hätten bis zum Schluss darauf gedrungen, “dass die Vereinbarungen der Ministerpräsidentenkonferenz ordentlich umgesetzt werden”. Dazu gehöre etwa, dass die Länder den Spielraum haben, das Taschengeld nicht durch Sachleistungen zur ersetzen. “In der Einwanderungsstadt Hamburg muss die Leitlinie “Integrieren statt Schikanieren” lauten. Die Menschen, die zu uns kommen und dauerhaft hier bleiben, sind Potenzial und Chance für unsere Stadt.”

Hamburgs CDU-Chef will mehr Menschen abschieben

Hamburgs CDU-Chef Roland Heintze beklagte dagegen, dass die Hansestadt nach bereits bestehender Rechtslage zu wenig Menschen abschiebe. “Eine Verschärfung (…) nützt nur etwas, wenn auch eine konsequente Umsetzung erfolgt.” Gleichzeitig forderte er den Senat auf, in der Erstaufnahme statt Geld- nur Sachleistungen zu gewähren. Zudem müsse der Familiennachzug soweit möglich eingeschränkt werden.
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Rund 700 Menschen hatten noch am Donnerstagabend in Hamburg gegen die Verschärfung des Asylrechts demonstriert. “Asylrecht kippen” und “Menschenrecht verschärft man nicht” stand auf Transparenten, die die Demonstranten durch die Innenstadt trugen.

http://www.focus.de/politik/deutschland/hochgradig-explosiv-fluechtlings-krise-spitzt-sich-zu-lage-in-hamburg-droht-ausser-kontrolle-zu-geraten_id_5019201.html

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BPOLD-B: Schleusungen von zwei Familien verhindert
16.10.2015 – 12:24

Frankfurt (Oder): (ots) – Heute Morgen konnten Beamte der gemeinsamen deutsch-polnischen Fahndungsgruppe die Einschleusungen zweier Familien auf der Bundesautobahn 12 stoppen.

Freitagmorgen gegen 02:00 Uhr kontrollierten die Beamten einen 32-jährigen Mann aus Usbekistan an der Anschlussstelle Frankfurt (Oder) – Mitte. Im Fahrzeug befand sich noch eine Familie mit zwei Kindern im Alter von sieben und neun Jahren aus Tadschikistan im Fahrzeug. Weder der 34-jährige Familienvater, noch seine hochschwangere 28-jährige Frau konnten für sich und ihre Kinder Dokumente vorweisen, die zur Einreise und zum Aufenthalt ins/im Bundesgebiet berechtigen.

Nur zweieinhalb Stunden später kontrollierten Bundespolizisten einen 27-jährigen polnischen Mann an der Tank- und Rastanlage Biegener Hellen Nord, der ebenfalls mit seinem Fahrzeug in Richtung Berlin unterwegs war. Auch hier endeckten die Beamten fünf weitere Personen im Fahrzeug, darunter drei Kinder im Alter von drei bis zehn Jahren, die nicht in Besitz gültiger Dokumente für die Einreise und den Aufenthalt im Bundesgebiet waren.

Beide Familien legten zur Kontrolle polnische Asylbescheinigungen vor. Die Beamten nahmen die Personen vorläufig in Gewahrsam und leiteten gegen die jeweiligen Eltern Strafverfahren ein.

Die zwei Schleuser wurden vorläufig festgenommen. Gegen sie leiteten die Beamten Ermittlungsverfahren wegen des Einschleusens von Ausländern ein.

Es ist beabsichtigt, die Familien in der zentralen Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Eisenhüttenstadt unterzubringen.

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70238/3149379

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Raffelhüschen: Steuer- und Abgabenanstieg droht

21.13 Uhr: Der Ökonom Bernd Raffelhüschen von der Universität Freiburg hat seine Kalkulationen über einen aus seiner Sicht drohenden Steuer- und Abgabenanstieg wegen der Flüchtlingskrise konkretisiert. Zwar lasse sich über die wahren Kosten der Flüchtlingskrise nur spekulieren. Allerdings arbeite er in der Denkfabrik Stiftung Marktwirtschaft an einer Aktualisierung einer Studie aus dem Jahr 2008. „Demnach müsste man pro 100.000 Zuwanderern, die sich wie in der Vergangenheit integrieren, etwa eine Abgabenerhöhung über alle Steuern und Beiträgen von circa 0,3 Prozent rechnen“, sagte Raffelhüschen der „Welt“. „Bei einer Million, die sich dann noch schlechter integrieren, sieht es entsprechend düster aus.“

http://www.focus.de/politik/ausland/fluechtlingskrise-im-news-ticker-ungarn-schliesst-grenze-zu-kroatien_id_5019543.html


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Buschkowsky: „Zehn Millionen Flüchtlinge bis 2020“

Der langjährige Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky rechnet mit zehn Millionen Flüchtlingen bis zum Jahr 2020: „Noch nie hat es in so kurzer Zeit einen so großen Zustrom an Menschen aus anderen Kulturkreisen gegeben“, sagte Buschkowsky im FOCUS-Interview.

„Das wird unsere Gesellschaft heraus- und vielleicht auch überfordern.“ Buschkowsky fürchtet, dass ein starkes Anwachsen der Zahl der Muslime in Deutschland zu Problemen führen könnte. Viele Flüchtlinge „kommen aus Ländern mit einer völlig anderen Wertestruktur“, sagte Buschkowsky. Eine „vordemokratische widerspruchslose Gehorsamspflicht einer gottgegebenen Ordnung“ passe nicht zur modernen deutschen Gesellschaft. „Die muslimische Weltsicht ist mit dem demokratisch-westlichen Wertekanon nicht kompatibel“.

Mit Blick auf die sogenannten Parallelgesellschaften äußerte Buschkowsky im FOCUS-Interview harsche Kritik an der bisherigen Integrationspolitik. „Wenn wir so weiter machen, stehen wir bald vor großen Schwierigkeiten“, sagte Buschkowsky mit Blick auf die wachsende Zahl der Flüchtlinge. „Integration muss man wollen, einfordern und aktiv betreiben, und man darf nicht warten, dass jemand Lust darauf hat.“

Dass die Flüchtlinge den deutschen Fachkräftemangel lindern könnten, zweifelt Buschkowsky an: „Ich glaube nicht an das Märchen, dass alle Syrer Ärzte sind“. Er fordert stattdessen ein Aussetzen des Mindestlohns. „Bei der Jobsuche können noch nicht vorhandene Qualifikationen selbst bei einfachen Tätigkeiten ein Hindernis sein. Umso mehr, wenn der Zwang zum Mindestlohn besteht“. Buschkowsky sagte, er könne „sich ein Aussetzen des Mindestlohns im Integrationsprozess durchaus vorstellen.“

http://www.focus.de/politik/ausland/fluechtlingskrise-im-news-ticker-ungarn-schliesst-grenze-zu-kroatien_id_5019543.html

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Samstag, 17. Oktober 2015
“Wir wollen hier keine No-Go-Areas”Merkel kann Junge Union nicht überzeugen

Merkel wirbt hochkonzentriert für ihre Vorhaben. Syrische Flüchtlinge in Lagern an der türkischen Grenze halten, unberechtigte Asylbewerber schneller abschieben, keine Höchstgrenze für Flüchtlinge und gerechtere Verteilung innerhalb Europas. “Und Transitzonen müssen wir auch nutzen können, ich werde nicht ruhen und rasten, bis wir die Sozialdemokraten davon überzeugt haben.”

Doch die Jugendlichen sind schwer zu überzeugen, bei der Fragerunde wird der Kanzlerin offen die Meinung gesagt. “Wir wollen hier in einigen Jahren keine No-Go-Areas”, sagt ein JUler mit Blick auf die Flüchtlinge und mögliche gesellschaftliche Veränderungen. “Ich verstehe Ihre Ungeduld”, antwortet Merkel, “ich will keine Lösung präsentieren, die Sie drei Tage lang fröhlich stimmt.” Und Merkel fügt hinzu: “Die Zahl der Menschen, die wir mit einem abgelehnten Asylbescheid zurückgeführt haben, war viel zu gering.”

Nach Rede und Fragerunde verlässt Merkel unter höflichem Applaus die Bühne. Zurück bleiben junge Menschen, die glauben, dass viele Spitzenpolitiker in Berlin nicht wissen, wie ihre Welt aussieht. Offiziell möchte es keiner laut sagen. Doch in Whatsapp-Gruppen diskutieren sie seit Monaten heftig miteinander – über Politik und Lösungen. Einer sagt: “Wir erleben mehr als einmal, wie deutsche Kinder von Mitschülern mit Migrationshintergrund ‘du deutsches Opfer’ genannt werden, wie junge Frauen mit Rock von arabischstämmigen Männern als ‘Nutte’ beschimpft werden. Das reicht schon und kann doch nicht noch zunehmen.” Eine andere Delegierte schiebt hinterher, “nur weil man unsere Wirklichkeit beschreibt und ausspricht, sich Sorgen um die Gesellschaft hierzulande macht, ist man noch lange kein Ausländerfeind”. Die Kanzlerin wisse nicht wirklich, “was bei Jugendlichen in Deutschland abgeht, sie muss uns ernst nehmen”. Merkel hatte in ihrer Rede auch betont, dass sich Asylbewerber an deutsche Werte und Gesetze halten müssten, wenn sie hier leben wollten. Kräftiger Applaus für Merkel – aber nicht so kräftig wie bei Andreas Scheuer.

http://www.n-tv.de/politik/Merkel-kann-Junge-Union-nicht-ueberzeugen-article16156231.html

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Zoff im Flüchtlingsheim

Streit in einer Flüchtlingsunterkunft in Nattheim: Ein 33-Jähriger wurde verletzt, sein Angreifer musste schließlich woanders untergebracht werden.

Nattheim. Zwei Männer aus Afrika, 31 Jahre und 33 Jahre alt, waren laut Polizei gegen 17 Uhr am Freitag aneinander geraten. Der vor Ort tätige Sicherheitsdienst konnte die beiden Kontrahenten trennen, dennoch erlitt der 33-jährige leichte Verletzungen. Das Mobiliar wurde in Mitleidenschaft gezogen. Grund für die Streitigkeiten war anch Auskunft der Polizei die Kleiderverteilung. Gegen 19 Uhr musste die Polizei eingreifen, nachdem keine Ruhe hergestellt werden konnte und der 31-jährige weiterhin gegen seinen Kontrahenten bedrohte. Gegenüber der Polizei beklagten mehrere Heimbewohner die Aggressivität des 31-jährigen. Nach Rücksprache mit dem Landratsamt wurde der Aggressor schließlich woanders untergebracht.
17.10.2015

http://www.schwaebische-post.de/841792

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